{"id":18648,"date":"2021-05-28T09:25:14","date_gmt":"2021-05-28T09:25:14","guid":{"rendered":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/2021\/05\/28\/verkaufsverbot-duesseldorf-cbd-aufgehoben\/"},"modified":"2022-02-09T11:54:56","modified_gmt":"2022-02-09T10:54:56","slug":"verkaufsverbot-duesseldorf-cbd-aufgehoben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/verkaufsverbot-duesseldorf-cbd-aufgehoben\/","title":{"rendered":"Gerichtsurteil: Verkaufsverbot f\u00fcr CBD-Produkte in D\u00fcsseldorf unzul\u00e4ssig"},"content":{"rendered":"\n

Im vergangenen Juli hatte die Stadt D\u00fcsseldorf eine Allgemeinverf\u00fcgung veranlasst<\/a> und den Verkauf von cbd-haltigen Lebensmitteln vollst\u00e4ndig verboten<\/strong>. Das D\u00fcsseldorfer Unternehmen Hempro International hatte daraufhin geklagt<\/a> und hat nun Recht bekommen.<\/strong> Dies l\u00e4sst zahlreiche H\u00e4ndler und Hersteller im D\u00fcsseldorfer Raum nun aufatmen und kann als Erfolg f\u00fcr die Branche verbucht werden.<\/p>\n\n\n\n

Bereits im April 2020 hatte das Landesamt f\u00fcr Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV)<\/a> den Vertrieb von CBD-Produkten, die \u201eCBD-Isolate\u201c oder auch \u201emit CBD angereicherte Hanfextrakte\u201c beinhalten<\/strong>, als unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt. Kurz darauf hatte auf Basis dieser Erkl\u00e4rung dann die Stadt D\u00fcsseldorf ein in Form einer Allgemeinverf\u00fcgung formuliertes Verkaufsverbot<\/strong> f\u00fcr jegliche Lebensmittel, die CBD enthalten, ausgesprochen. Dies \u00fcberstieg jedoch den Beschluss des LANUV, weshalb Hempro International gegen die Stadt vor Gericht zog.<\/p>\n\n\n\n

Wie gestern nun bekannt gegeben wurde, war die Klage erfolgreich.<\/strong> Das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf erkl\u00e4rte das allgemeine Verkaufsverbot als rechtswidrig und unzul\u00e4ssig<\/strong>. Der Beschluss des LANUV bezieht sich n\u00e4mlich nicht auf Lebensmittel, welche das nat\u00fcrliche Spektrum der Inhaltssubstanzen der Hanfpflanze enthalten. Das bedeutet also, dass CBD-haltige Lebensmittel in D\u00fcsseldorf wieder legal vertrieben werden k\u00f6nnen, sofern sie keine CBD-Isolate oder mit CBD angereicherte Hanfextrakte beinhalten.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDas ist eine weitere wegweisende Entscheidung auf dem Weg zu einer verantwortungsvollen Normalit\u00e4t f\u00fcr den Anbau von Nutzhanf und den Verkauf von nat\u00fcrlichen CBD-Produkten<\/strong> in Deutschland.“<\/p>Daniel Kruse – Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Hempro International und Pr\u00e4sident der EIHA<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Verwunderlich ist lediglich, dass das klagende Unternehmen die Kosten f\u00fcr das Verfahren tragen<\/strong> muss. Dies ist \u00e4u\u00dferst un\u00fcblich, wenn einer Klage stattgegeben wird. Kruse sagt dazu<\/p>\n\n\n\n

„Auch hier zeigt sich wieder die Willk\u00fcr deutscher Beh\u00f6rden<\/strong>, wenn es um das Thema „Hanf“ geht. Die Stadt D\u00fcsseldorf hat im Rahmen der laufenden gerichtlichen Auseinandersetzung erstmalig einger\u00e4umt und sich unserer Auffassung angeschlossen, dass der von uns beanstandete Teil der Allgemeinverf\u00fcgung zum CBD-Verkaufsverbot tats\u00e4chlich nicht gilt. Trotzdem m\u00fcssen wir die Kosten f\u00fcr den Rechtsstreit bezahlen, da dadurch nach Auffassung des Gerichts unsere Klagebefugnis in diesem Punkt weggefallen sei. Dass die Stadt D\u00fcsseldorf infolge ihres Verhaltens erst Anlass f\u00fcr die gerichtliche Kl\u00e4rung dieser Rechtsfrage gegeben hat, wurde dagegen leider vom Gericht nicht ber\u00fccksichtigt.<\/strong>“ <\/p>Daniel Kruse<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Es bleibt also ein Wermutstropfen f\u00fcr die Hempro International. F\u00fcr die Branche und vor allem CBD-H\u00e4ndler in D\u00fcsseldorf ist der Beschluss jedoch durchweg Grund zur Freude<\/strong>!<\/p>\n\n\n\n

Quelle: https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/amp\/147566\/4925678<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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