{"id":18848,"date":"2021-11-19T09:28:01","date_gmt":"2021-11-19T09:28:01","guid":{"rendered":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/2021\/11\/19\/deutschland-cannabis-legalisierung\/"},"modified":"2022-08-18T13:35:53","modified_gmt":"2022-08-18T11:35:53","slug":"deutschland-cannabis-legalisierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/deutschland-cannabis-legalisierung\/","title":{"rendered":"Ampel-Parteien einigen sich auf Cannabis-Legalisierung"},"content":{"rendered":"\n

Berlin.<\/strong> Die Koalitionsparteien der Ampel haben sich geeinigt und Medienberichten zufolge die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken beschlossen. Erwachsene sollen damit zuk\u00fcnftig in lizenzierten Gesch\u00e4ften Cannabis komplett legal erwerben d\u00fcrfen. F\u00fcr den Staat k\u00f6nnte diese Legalisierung von Cannabis<\/a> eine gro\u00dfe Menge Einnahmen bedeuten.<\/p>\n\n\n\n

Beschluss der „Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege“<\/h2>\n\n\n\n

THC<\/a>-reiche Cannabisprodukte sollen mit dem Beschluss kontrolliert in bestimmten Gesch\u00e4ften<\/strong> verkauft werden k\u00f6nnen. Die „Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege“ k\u00fcmmerte sich um die Verhandlungen und hielt im Ergebnispapier folgendes fest:<\/p>\n\n\n\n

Wir f\u00fchren die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Gesch\u00e4ften ein.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

SPD, Gr\u00fcne und FDP verargumentieren eine Legalisierung damit, dass ein kontrollierter Verkauf<\/strong> den illegalen Schwarzmarkt austrocknet und einen besseren Jugendschutz sowie effektivere Suchtpr\u00e4vention erm\u00f6glicht. Der finanzielle Effekt f\u00fcr die Staatskasse habe damit nach Aussage der Parteien nichts zu tun.<\/p>\n\n\n\n

Ausbau der Drugchecking-Modelle und sch\u00e4rfere Regelungen f\u00fcr das Marketing<\/h3>\n\n\n\n

Au\u00dferdem wollen die Ampelparteien Modelle zum Drugchecking<\/strong> ausbauen. Das bedeutet f\u00fcr Konsumenten: Man kann illegal erworbene Drogen auf ihre chemische Zusammensetzung \u00fcberpr\u00fcfen lassen und dann vor besonders gef\u00e4hrlichen Inhaltsstoffen gewarnt werden.<\/p>\n\n\n\n

Gleichzeitig sollen Regelungen f\u00fcr das Marketing und Sponsoring<\/strong> bei Cannabis, Nikotin und Alkohol versch\u00e4rft werden. Dazu schreibt die Ampel-Arbeitsgruppe im Ergebnispapier:<\/p>\n\n\n\n

Wir messen Regelungen immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und richten daran Ma\u00dfnahmen zum Gesundheitsschutz aus.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

Legalit\u00e4t von Cannabis in der Zukunft<\/h3>\n\n\n\n

Was bedeutet das jetzt f\u00fcr die Legalit\u00e4t von Cannabis in der Zukunft? Wird THC legal<\/a>? Die Parteien der Ampelkoalition hatten sich im Wahlprogramm alle bereits in der ein oder anderen Form f\u00fcr einen regulierten, legalen Verkauf von Cannabis<\/strong> f\u00fcr den Freizeitkonsum ausgesprochen. Bisher darf Cannabis bekanntlich nur zu medizinischen Zwecken in Deutschland erworben werden.<\/p>\n\n\n\n

Geldregen f\u00fcr die Staatskasse<\/h3>\n\n\n\n

Laut Ampelparteien haben ihre Gr\u00fcnde zur Legalisierung zwar nichts mit dem finanziellen Effekt f\u00fcr die Staatskasse zu tun, dieser w\u00fcrde laut einer Studie eines Forscherteams<\/a> um Justus Haucap, \u00d6konomieprofessor an der Universit\u00e4t D\u00fcsseldorf, allerdings j\u00e4hrlich etwa 4,7 Milliarden Euro<\/strong> betragen. Es w\u00fcrden zus\u00e4tzliche Einnahmen durch Steuern und Sozialabgaben erzielt werden und Ausgaben eingespart werden.<\/p>\n\n\n\n

Die drei Parteien haben sich jetzt zwar auf eine Cannabis-Legalisierung geeinigt, dabei bleiben aber noch einige Fragen offen.<\/p>\n\n\n\n

Gibt es einen konkreten Starttermin?<\/h4>\n\n\n\n

Bisher gibt es nur eine Einigung. Es gibt nat\u00fcrlich noch keinen gesetzlichen Beschluss<\/strong> und bis zu diesem wird es auch noch dauern, denn noch gibt es offiziell keine Regierungskoalition. Trotzdem m\u00fcsste zuerst einmal ein Datum bekannt sein, wann es mit der Legalisierung losgehen soll.<\/p>\n\n\n\n

Wie wird der Verkauf reguliert werden?<\/h4>\n\n\n\n

Was sind „lizenzierte Gesch\u00e4fte“? Werden nur Apotheken Cannabis legal verkaufen d\u00fcrfen oder wird hier jeder die M\u00f6glichkeit haben, an der n\u00e4chsten Ecke einen Coffeshop zu er\u00f6ffnen? Es bleibt auch abzuwarten, wie die Anforderung f\u00fcr eine Lizenzierung<\/strong> aussehen wird und wie man eine solche Lizenz erwerben kann.<\/p>\n\n\n\n

Gibt es eine zeitliche Begrenzung?<\/h4>\n\n\n\n

Die Parteien behalten sich vor, das entsprechnede Gesetz nach vier Jahren<\/strong> mit „Blick auf gesellschaftliche Auswirkungen“ zu evaluieren. Theoretisch besteht also die M\u00f6glichkeit, dass ein 4-j\u00e4hriger Test <\/strong>durchgef\u00fchrt wird und man dann beschlie\u00dft, dass die Legalisierung von Cannabis doch keine gute Idee war.<\/p>\n\n\n\n

Was bedeutet dies f\u00fcr die CBD Branche?<\/h4>\n\n\n\n

Welche Auswirkungen die Legalisierung von Cannabis f\u00fcr den Freizeitgebrauch auf die CBD<\/a>-Branche haben wird, kann derzeit noch nicht genau gesagt werden. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass einige rechtliche Schwierigkeiten beseitigt werden, was gut ist. Die Abgabe von CBD Bl\u00fcten<\/a> an Privatpersonen d\u00fcrfte im Zuge einer Legalisierung von THC-reichen Cannabisbl\u00fcten kein Problem mehr darstellen. Auch die THC-Grenzwerte f\u00fcr CBD-Produkte k\u00f6nnten ggf. kippen. Am Ende h\u00e4ngt aber alles davon ab, wie die Regulierung genau aussieht. Es bleibt also noch abzuwarten. Generell sendet der Beschluss aber definitiv positive Signale f\u00fcr die Zukunft!<\/p>\n\n\n\n

Quellen:<\/h4>\n\n\n\n

https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Ampel-einigt-sich-auf-Cannabis-Legalisierung-article22940164.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/parteien\/id_91169844\/ampelparteien-einig-cannabis-soll-legalisiert-werden.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ampel-parteien-einigen-sich-auf-legalisierung-von-cannabis-a-216b328b-5746-4eb8-afe6-034ea7a05269<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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