{"id":22584,"date":"2022-06-08T05:55:00","date_gmt":"2022-06-08T03:55:00","guid":{"rendered":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/?p=22584"},"modified":"2022-06-08T10:22:29","modified_gmt":"2022-06-08T08:22:29","slug":"markenschutz-von-cannabis-produkten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/markenschutz-von-cannabis-produkten\/","title":{"rendered":"Kein „Weed“ im Markennamen von Cannabis-Produkten"},"content":{"rendered":"\n\n\n

Worte wie Weed, Hanf, Pot, Marihuana, Cannabis, Gras oder Hasch<\/strong> sollten Hersteller von Cannabis-Produkten bei der Namensvergabe vermeiden – damit keine illegalen Drogen verherrlicht werden<\/strong>. Gerade bei Cannabis- und CBD-Produkten, wo die Nachfrage und die Absatzzahlen immer gr\u00f6\u00dfer werden, ist den Unternehmen zu empfehlen, rechtzeitig an den Markenschutz zu denken. Auch f\u00fcr die kommende Cannabis-Legalisierung sollte die Bundesregierung kl\u00e4ren, wie Cannabis-Absetzer ihre Marken sch\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Gesetzgebung zu Cannabis-Marken<\/h2>\n\n\n\n

Generell ist die die Registrierung von Cannabis-Marken in Deutschland und der EU erlaubt. Zu beachten ist allerdings, dass die zu sch\u00fctzende Marke nicht gegen die \u00f6ffentliche Ordnung und die guten Sitten eines EU-Mitgliedsstaates verst\u00f6\u00dft<\/strong>. Folge eines solchen Verbotes w\u00e4re ein absolutes Eintragungshindernis.<\/p>\n\n\n\n

Ein Versto\u00df spezifisch bei Cannabis- und Cannabinoid-Produkten<\/a> liegt darin, wenn der Markenname und\/oder das Logo den Eindruck vermittelt, dass der Konsum von Cannabis als illegale Droge verherrlicht wird. <\/p>\n\n\n\n

Vorsicht bei Wahl des Markennamens<\/h3>\n\n\n\n

Unternehmen von Cannabis- oder Cannabinoid-Produkten sollten sich genaue Gedanken zum Markennamen machen. In der Vergangenheit wurden diverse Markenanmeldungen aus dem Grund „der Drogen-Verherrlichung“ abgelehnt<\/strong>. Selbst wenn ein Produkt innerhalb der EU frei vermarktet werden darf und gerade nicht gegen die \u00f6ffentliche Ordnung verst\u00f6\u00dft, denn CBD ist legal<\/a>, geht es bei der Markenregistrierung grunds\u00e4tzlich um den Markennamen und das Logo selbst.<\/p>\n\n\n\n

Ablehnung diverser Markenanmeldungen<\/h2>\n\n\n\n

In einem Fall ging es um einen Markennamen, der das Wort „Cannabis“ enth\u00e4lt und auf dem Logo Cannabis-Bl\u00e4tter abgebildet hat. Nach Ansicht des Gerichtshofs weise der Name mit dem Logo auf den Konsum von Cannabis als psychoaktive Droge<\/strong> hin. F\u00fcr Deutschland und die EU gilt: Das in der Hanfpflanze enthaltene THC ist illegal<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

In einem anderen Fall zeigte eine Wort-\/Bildmarke die Abbildung eines L\u00f6wen, mit einem Cannabis-Blatt in der Hand und dem Schriftzug „Weed“. Auch diese Anmeldung wurde wegen Versto\u00dfes gegen die \u00f6ffentliche Ordnung und gute Sitten abgelehnt. Hier entst\u00fcnde der Eindruck<\/strong>, dass der Konsum oder die Herstellung von Cannabis als illegale Droge akzeptiert oder sogar unterst\u00fctzt w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Allein das Wort „Weed“ reichte bei einer Markenanmeldung als Grund zur Ablehnung.<\/strong> „Weed\u201c sei im allgemeinen Sprachgebrauch mit Cannabis als psychoaktiver Droge in Verbindung zu bringen. <\/p>\n\n\n\n

Fazit<\/h3>\n\n\n\n

Auch wenn die Akzeptanz f\u00fcr Cannabinoid Produkte in den meisten Teilen der EU steigt, ist die Rechtsprechung beim Schutz von Cannabis-Marken noch sehr eingefahren<\/strong>. Daher ist allen Unternehmen zu raten, Worte wie Weed, Hanf, Pot, Marihuana, Cannabis, Gras oder Hasch<\/strong> bei der Namensvergabe der Marke zu vermeiden. Unter anderem k\u00f6nnte anwaltliche Beratung bei diesem sensiblen Thema hinzugezogen werden.  <\/p>\n\n\n\n

Die Frage ist, wie nach der Cannabis-Legalisierung mit dem Markenschutz von Cannabis-Produkten umgegangen werden soll?<\/p>\n\n\n\n

Quelle:<\/h4>\n\n\n\n
  • hanf-magazin.com\/recht\/rechtslage-deutschland\/achtung-beim-markenschutz-fuer-cannabis-produkte\/<\/li><\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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