{"id":23497,"date":"2022-04-28T05:59:00","date_gmt":"2022-04-28T03:59:00","guid":{"rendered":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/?p=23497"},"modified":"2022-04-29T08:42:26","modified_gmt":"2022-04-29T06:42:26","slug":"firma-muss-cbd-tofu-aus-dem-sortiment-nehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/firma-muss-cbd-tofu-aus-dem-sortiment-nehmen\/","title":{"rendered":"Firma muss CBD-Tofu aus dem Sortiment nehmen"},"content":{"rendered":"\n\n\n

Einer Firma aus der Vulkaneifel wird zulasten gelegt, cannabinoid<\/a>-haltiges Tofu in den Verkehr gebracht <\/strong>zu haben. Die Inhaberin der Firma reichte daraufhin Klage ein, die allerdings abgewiesen wurde. Das Verwaltungsgericht Trier begr\u00fcndet die Ablehnung <\/strong>damit, dass Nahrungsmittel mit Cannabisbestandteilen gem\u00e4\u00df der europ\u00e4ische Lebensmittelverordnung (Novel Food) zulassungspflichtig<\/strong> seien. Das Gericht ber\u00fccksichtigte die Begr\u00fcndung der Kl\u00e4gerin, dass Hanf eine Jahrtausende alte Tradition in Europa hat, nicht.<\/p>\n\n\n\n

CBD-Tofu nicht verkehrsf\u00e4hig ohne Zulassung<\/h2>\n\n\n\n

Das angeklagte Unternehmen stellt eigenh\u00e4ndig pflanzliche Bio-Lebensmittel wie Tofu und Pflanzendrinks her. Nun wurde das Inverkehrbringen des CBD<\/a>-haltigen Tofus untersagt. Nicht Tofu, sondern die Kombination aus Tofu mit CBD<\/strong> stellt demnach das Problem dar. Das Gericht begr\u00fcndet, dass ein neuartiges Lebensmittel ohne vorherige Zulassung nicht verkehrsf\u00e4hig<\/strong> sei. <\/p>\n\n\n\n

S\u00e4mtliche Bem\u00fchungen der Kl\u00e4gerin waren vergeblich, sowohl der Eilantrag gegen die Einordnung als neuartiges Lebensmittel als auch die dann folgende Beschwerde. In der Klage versuchte die Inhaberin auf die europ\u00e4ische Verzehrgeschichte der Hanfpflanze aufmerksam zu machen, die auch f\u00fcr den in der Pflanze vorkommenden Cannabidiol-Bestandteil gelte. Der Geschichte zufolge sind Hanf und auch CBD nicht neuartig<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Versto\u00df gegen Novel-Feed-Verordnung<\/h3>\n\n\n\n

Die Richter wiesen auch diese Begr\u00fcndung zur\u00fcck und legen den Verkauf des CBD-Tofus als Versto\u00df gegen die europ\u00e4ische Novel-Food-Verordnung<\/strong> fest. Begr\u00fcndet wurde, dass neuartige Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr den menschlichen Verzehr verwendet worden seien, ausschlie\u00dflich dann erlaubt sind, wenn sie in der Unionsliste stehen.<\/p>\n\n\n\n

Au\u00dferdem diente ein Pr\u00e4zedenzfall zugunsten des Gerichts: Bereits im April 2022 entschied das Verwaltungsgericht K\u00f6ln in einem Fall zu CBD-Nahrungserg\u00e4nzungsmitteln, dass CBD-Tropfen zulassungspflichtige Arzneimittel seien (CannaTrust berichtete<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Quellen:<\/h4>\n\n\n\n