{"id":26814,"date":"2022-09-27T05:45:00","date_gmt":"2022-09-27T03:45:00","guid":{"rendered":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/?p=26814"},"modified":"2022-09-26T17:53:22","modified_gmt":"2022-09-26T15:53:22","slug":"wird-cannabis-2023-legalisiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/cannatrust.eu\/wiki\/wird-cannabis-2023-legalisiert\/","title":{"rendered":"Laut Finanzminister wird Cannabis 2023 legal"},"content":{"rendered":"\n

Berlin.<\/strong> 2023 – Finanzminister Christian Lindner (FDP) nennt einen Termin f\u00fcr die Cannabis Legalisierung<\/a>.<\/strong> Aber ist es sicher, dass Cannabis 2023 legal wird?<\/p>\n\n\n\n

Lindner: „2023 Bubatz legal“<\/h2>\n\n\n\n

Letzte Woche wurde Lindner in der ARD-Sendung „Kreuzverh\u00f6r“ auf die geplante Cannabislegalisierung angesprochen und antwortet mit drei kurzen Worten: <\/p>\n\n\n\n

„2023 Bubatz legal.“<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

Damit best\u00e4tigte er seine Aussage \u00fcber Twitter vom Mai 2022, dass schon 2023 mit dem legalen Verkauf von Cannabis begonnen werden k\u00f6nnte.\u00a0Sein Social Media Team best\u00e4tigt ebenso b\u00fcndig:<\/p>\n\n\n\n

„Kommt 2023.“<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

Auslandsreisen Bundestagsabgeordneter<\/h3>\n\n\n\n

Acht Bundestagsabgeordnete aus allen wichtigen Parteien reisten nach Kalifornien und Kanada, um sich ein Bild \u00fcber die Effekte der Legalisierung von THC<\/a> f\u00fcr den Freizeitgebrauch zu machen<\/strong>. Beide Seiten fanden jeweils Best\u00e4tigungen f\u00fcr ihre vorherige Meinung. Die Gegner der Cannabislegalisierung konnten nicht von den Vorteilen \u00fcberzeugt werden<\/strong>. Bef\u00fcrworter erhielten positive Eindr\u00fccke.<\/p>\n\n\n\n

Keine Einigkeit zwischen den Parteien<\/h3>\n\n\n\n

Sowohl Gegner als auch Bef\u00fcrworter sind auf den im Herbst geplanten Gesetzentwurf<\/strong> zur Cannabis Legalisierung gespannt. Zwischen den regierenden Parteien der Ampel-Koalition herrscht Einigkeit. Da diese im Bundestag die Mehrheit bilden, wird dort kein Problem erwartet.<\/strong> Das Problem wird der Bundesrat, welcher dem Gesetzesentwurf zustimmen muss oder ihm widersprechen kann. Im Bundesrat h\u00e4lt die CDU die Mehrheit.<\/p>\n\n\n\n

Im Moment gibt es diverse Politiker aus der AfD und CDU\/CSU, die mit der geplanten \u00c4nderung der Drogenpolitik nicht einverstanden sind und dies u.a. mit EU- und V\u00f6lkerrecht begr\u00fcnden (CannaTrust berichtete<\/a>). \u00a0<\/p>\n\n\n\n

Wird Cannabis 2023 wirklich legal?<\/h2>\n\n\n\n

Wir von CannaTrust halten Lindners Terminank\u00fcndigung von 2023 f\u00fcr optimistisch, aber nicht unwahrscheinlich<\/strong>. Es gilt zu 2 Dinge zu beachten: <\/p>\n\n\n\n

  1. In Deutschland dauert es vom Gesetzesentwurf bis zu Eintreten des Gesetzes durchschnittlich 6 Monate.<\/strong> Wenn bald ein Gesetzesentwurf vorliegt, w\u00e4re eine Cannabis Legalisierung fr\u00fchestens im April 2023 theoretisch m\u00f6glich.<\/li>
  2. Auch f\u00fcr EU- und V\u00f6lkerrechtsvertr\u00e4ge, die THC als illegales Bet\u00e4ubungsmittel festlegen, gibt es Fristen.<\/strong> Das Einheitsabkommen der Vereinten Nationen (UN) k\u00f6nnte bspw. erst nach Beschluss der Cannabislegalisierung am 1. Juli 2023 gek\u00fcndigt werden.<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    Gilt die Cannabis Legalisierung 2023 als sicher?<\/h3>\n\n\n\n

    Ein Gesetzesentwurf muss durch den Bundestag, den Bundesrat und eventuell auch durch einen Vermittlungsausschuss. Zwischen jedem Schritt liegen Fristen von bis zu 9 Wochen. Gerade weil nicht damit zu rechnen ist, dass der Bundesrat dem Gesetzesentwurf einfach zustimmt, wird sich dieser erste Prozess der Gesetzes\u00e4nderung in Deutschland ziehen<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

    Zus\u00e4tzlich gibt es Fristen im internationalen Recht<\/strong>. Die Europ\u00e4ische Union bezieht sich z.B. auf das UN-Einheitsabkommen. Sollte Deutschland also den Weg w\u00e4hlen aus dem V\u00f6lkerrechtsvertrag auszutreten und nach der Cannabis Legalisierung wieder einzutreten (CannaTrust berichtete<\/a>), m\u00fcsste Deutschland n\u00e4chsten Sommer erst den Vertrag k\u00fcndigen. CannaTrust geht davon aus, dass Deutschland im internationalen Recht keine Risiken eingehen wird, sodass auch an dieser Stelle ein langer Prozess zu erwarten ist.<\/p>\n\n\n\n

    Fazit<\/h3>\n\n\n\n

    Nach unserer Einsch\u00e4tzung ist die Cannabis Legalisierung 2023 nicht sicher.<\/p>\n\n\n\n

    Quellen:<\/h4>\n\n\n\n