Laut einer Pressemitteilung des BKAs wurden im vergangenen Jahr 365.753 Fälle von Rauschgiftkriminalität registriert, das entspricht einem Anstieg von 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es stellt sich daher die Frage: Ist es Zeit für eine neue Drogen-Politik?
Organisierte Kriminalität
Mit dem Rauschgifthandel erzielt die Organisierte Kriminalität in Deutschland hohe Gewinne. Diese werden zum Teil in die Betäubungsmittelkriminalität reinvestiert und zum Teil durch den Erwerb von Luxusgütern gewaschen. Ein Teil davon fließt auch in die legale Wirtschaft.
In einem Drittel der Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität ging es um Rauschgifthandel oder -schmuggel. Die Polizei ermittelte 284.723 Tatverdächtige, die Zahl der Bewaffneten unter ihnen stieg ebenfalls an.
Der deutsche Rauschgifthandel in Zahlen
Die Zuwachsraten im Rauschgifthandel im Vergleich zum Vorjahr schlüsseln sich wie folgt auf:
| Neue psychoaktive Stoffe: | + 16,2% |
| Kokain: | + 9,6% |
| Crystal Meth: | + 7,2% |
Die sichergestellte Kokainmenge betrug 11 Tonnen. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2018 5 Tonnen und im Jahr 2019 10 Tonnen. Im Februar 2021 wurde im Hamburger Hafen eine Rekordmenge von 16 Tonnen sichergestellt.
Cannabis steht auf Platz 1 der gehandelten Betäubungsmittel. Die Polizei registrierte 31.961 Fälle. Gerade hier lässt sich hinterfragen, ob die Kriminalisierung dieser Vergehen wirklich sinnvoll ist.
Es gibt jedoch auch eine erfreuliche Nachricht: Die aktenkundigen Fälle des Handels mit Heroin gingen zurück, im Vergleich zu 2019 um 4,9%. Trotzdem ist diese Droge noch weiterhin verfügbar und es gibt auf dem deutschen Drogenmarkt auch weiterhin Nachfrage. Nach Schätzungen des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) gab es einen erheblichen Anstieg der Schlafmohn-Anbauflächen in Südwestasien im Jahr 2020.
Deutschlands Rolle im internationalen Drogenhandel
Deutschland wird als Transitland für Chemikalien genutzt, die zur Herstellung von Drogen benötigt werden. Dafür wird auf den Online-Handel zurückgegriffen, der nicht von den Pandemie-Einschränkungen betroffen ist.
Einfluss von Covid 19
Die Einschränkungen aufgrund von Covid 19 hatten so gut wie keinen Einfluss auf den kriminellen Drogenhandel und auch nicht auf die Verfügbarkeit von Rauschmitteln.
Offizielle Stimmen zur Rauschgiftkriminalität
Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts kommentierte:
„Die Rauschgiftkriminalität steigt seit Jahren an und gewinnt weiter an sicherheitspolitischer und gesellschaftlicher Bedeutung. Auch unsere Ermittlungen und die Auswertung der EncroChat-Daten zeigen das erhebliche Ausmaß und das wachsende Gewaltpotential in diesem Phänomenbereich. Die gewonnenen Erkenntnisse werden wir nutzen, um unsere Ressourcen sowie die technischen Möglichkeiten optimal einzusetzen und so dieser Kriminalitätslage angemessen zu begegnen.“
Auch die Drogenbeauftrage der Bundesregierung, Daniela Ludwig gab einen Kommentar zur Lage des Rauschgifthandels in Deutschland ab:
„Wir sehen eine steigende Anzahl an Straftaten im Zusammenhang mit Drogen in Deutschland und der EU, die immer brutaler, immer skrupelloser ausgeführt werden. Das ist eine Entwicklung, die wir gemeinsam mit den zuständigen Behörden, aber auch als Bund mit den Ländern unbedingt stoppen müssen. Ich erwarte, dass wir hier eine Allianz aufbauen, die starke Prävention betreibt und der organisierten Drogenkriminalität in Deutschland Einhalt gebietet. Wo weniger Nachfrage, da weniger Angebot. Wir müssen verhindern, dass Kriminelle sich in Deutschland aufführen, als hätte ihr Tun keinerlei Konsequenzen, als befänden sie sich in einem rechtsfreien Raum. Das ist hier keineswegs der Fall und das müssen wir zukünftig noch deutlicher machen!“
Quelle:
https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/210727_pmBLB_Btm.html