Australiens Hauptstadt legalisiert Cannabis

Australiens Hauptstadt legalisiert Cannabis

Seit 1908 ist Canberra die Hauptstadt Australiens. Was damals als Kompromisslösung begann (es konnte keine Einigung zwischen Sydney und Melbourne als Hauptstadt gefunden werden), ist heute zum Kontinuum geworden. Das Land, welches flächenmäßig deutlich größer als alle Länder der EU zusammen ist, ist in 16 Territorien eingeteilt. Im ACT (Australian Capital Territory), in dessen Herzen die Hauptstadt Canberra liegt, wurde nun ein Gesetz verabschiedet, das in der Welt des Cannabis für viel Aufsehen sorgt. Ab Januar 2020 soll hier nämlich Cannabis für den privaten Freizeitgebrauch legalisiert werden.

Das kleine Territorium ist dafür bekannt, Gesetzgebung zu liberalisieren, bevor dies auf Bundesebene geschieht. So hat das ACT beispielsweise die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern legalisiert, bevor dies im australischen Parlament geschah. Der Fall um Cannabis ist nun durchaus vergleichbar. Der Ministerrat hat nämlich in einer Abstimmung entschieden, dass ab dem 31.01.2020 der Besitz von bis zu 50g Cannabis für den privaten Gebrauch sowie der Anbau von 2 Cannabispflanzen für den Eigenbedarf legal sein soll. Allerdings ist der Verkauf von Cannabis weiterhin illegal. Auch der Konsum von Cannabisprodukten in der Nähe von Kindern und Jugendlichen ist untersagt.

Die Opposition bezeichnet dies als großen Fehler und ein „falsches Signal“. Zusätzlich ist der Besitz von Cannabis eben auf Bundesgesetzebene immer noch illegal. Auch das Commonwealth-Gesetz, dem Australien ebenfalls unterliegt, verbietet dies. Die politische Führung in Canberra scheint dies jedoch nicht zu interessieren. So wurde Michael Pettersson, ein Abgeordneter der im ACT führenden Australian Labour Party mit den folgenden Worten zitiert:

Die Verfassung der Commonwealth-Gesetze erfolgte mit dem ausdrücklichen Hinweis auf nationale Unterschiede. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die Commonwealth-Regierung versuchen wird, hier einzuschreiten.

Zwar bedarf es noch der Unterschrift der zuständigen Gesundheitsministerin Rachel Stephen-Smith, welche ebenfalls der Labour Partei anhängt, allerdings gilt dies in Fachkreisen als Formalie. Die Legalisierung von Cannabis in der australischen Hauptstadt und dem umliegenden Territorium scheint also sicher.

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