Cannabis-Legalisierung: Warum geht es nicht voran?

Update zur Marihuana legalisierund Deutschland

„Schluss mit Warten! Gras in den Garten!“ – unter diesem Slogan wollen viele Menschen am Samstag zum „Global Marihuana March“ in Deutschlands Großstädten wie Berlin und München protestieren. Die Ampel-Koalition hatte schon Ende 2021 vereinbart, dass Cannabis zum Freizeitkonsum in Deutschland freigegeben werden soll. Inzwischen sind sechs Monate vergangen und viele Befürworter fragen sich: Was nun? Was ist aus den Plänen geworden und wann wird die Legalisierung endlich kommen? Wir von CannaTrust haben den aktuellen Stand der Dinge zusammengefasst.

Wann wird Cannabis endlich legalisiert?

Ein großes Problem für die Cannabislegalisierung ist sicherlich, dass es zurzeit zwei Krisen gibt, die alles überschatten: der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie. Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat dennoch am Donnerstag von einem „Zwischenspurt“ zur Cannabislegalisierung gesprochen und einen Gesetzesentwurf für die zweite Jahreshälfte angekündigt.

Zur Info: Legalität von CBD und THC in Deutschland

Wir von CannaTrust finden, dass die Cannabislegalisierung eine höhere Priorität als bisher bekommen sollte. Gerade an der Corona-Front bekommt das Gesundheitsministerium derzeit Entlastung, da immerhin schon die Maskenpflicht teilweise gefallen ist. Außerdem sollte sich die deutsche Regierung an ihre Versprechen halten, um Zuverlässigkeit zu demonstrieren.

Übrigens: In Deutschland dauert es im Schnitt 175 Tage, bis ein neues Gesetz in Kraft tritt. Das sind ca. 6 Monate. Und noch eine schlechte Nachricht: Manche Experten rechnen damit, dass die Cannabislegalisierung erst Anfang 2024 kommen wird.

Ein Blick in die Welt: Was können wir von anderen Ländern mit legalem Marihuana lernen?

Die Drogenbeauftragten der deutschen Parteien schauen sich Länder an, in denen Cannabis bereits legalisiert ist (z.B. Niederlande, Uruguay, Kanada, USA), um Vor- und Nachteile der jeweiligen Systeme zu erkennen. Das macht natürlich Sinn, denn im besten Fall pickt sich Deutschland die besten Ideen zur Cannabislegalisierung heraus.

Aus Koalitionskreisen heißt es, dass die „kanadische Lösung“ präferiert wird, also Anbau, Weiterverarbeitung, Großhandel und Handel von Freizeit-Cannabis sollen gleichzeitig legalisiert werden. In Kanada wurde THC-haltiger Genusshanf 2018 legalisiert. In den Niederlanden bspw. sind zwar Coffeeshops legal und Erwachsenen können dort Weed-Produkte erwerben, Betreiber können Cannabis jedoch weder anbauen noch ankaufen, denn das ist wiederum illegal. Auch wir von CannaTrust finden, dass diese Gesetzregelung keinen Sinn machen würde und finden es daher gut, dass sich Deutschland an Kanada orientiert.

In den USA ist Marihuana in 19 von 50 Staaten erlaubt, darunter Kalifornien und Washington. Auch in Deutschland könnten theoretisch Regelungen auf Landesebene getroffen werden. Doch wir von CannaTrust finden, dass dies die Sache noch komplizierter machen würde, als sie sowieso schon ist. Erinnern wir uns an die Anfänge von Covid19 in Deutschland, wo jedes Bundesland seine eigenen Regelungen getroffen hat. Das ist eher anstrengend als förderlich.

Cannabis Legalisierung Deutschland CannaTrust Meinung
Die Cannabislegalisierung für Deutschland ist im Moment Schreibtischarbeit.

Ein Joint zum Genuss – Wie soll das kontrolliert werden?

Die Ampel-Koalition hat schon von Anfang an angekündigt, dass die Legalisierung von Freizeit-Cannabis nach vier Jahren einer „gesellschaftlichen Überprüfung“ unterzogen werden soll. Einerseits macht das natürlich Sinn, denn Selbstkritik und Feedback macht jedes Projekt besser. Was uns von CannaTrust Sorgen macht ist, dass diese Überprüfung in eine neue Legislaturperiode fallen wird. Rot und Grün sind die größten Unterstützer der Legalisierung. Wenn die beiden Parteien dann nicht mehr regieren sollten, könnte die Cannabislegalisierung wieder rückgängig gemacht werden.

CannaTrust ist der Meinung, es ist vor allem wichtig, während der Legalisierung Kontrollen einzuführen, und nicht erst danach zu prüfen. So hat auch die Ampel-Koalition „Drug Checking“ Modelle im Blick. Dabei geht es darum, Drogen auf ihre Reinheit zu prüfen. Das ist eine gute Idee, denn einer der Vorteile der Cannabislegalisierung ist es, dass durch die staatliche Kontrolle keine verunreinigten Produkte auf den Markt kommen. Illegales Cannabis ist gerade deswegen gesundheitsschädlich, weil synthetische Stoffe hinzugemischt werden. Auch wenn die THC Wirkung psychoaktiv ist, geht auf das Hanfprodukt selber weniger Gefahr für die Gesundheit zurück als auf verunreinigte Produkte auf dem Schwarzmarkt.

Der Jugendschutz geht bei der Cannabislegalisierung vor!

Weiterhin will die Ampel-Koalition einen Fokus auf den Jugendschutz legen, was wir von CannaTrust absolut befürworten. Die Abgabe von Genusshanf selbst soll nur an über 18-Jährige geschehen und das kann bei einer Legalisierung durch die Polizei durchgesetzt werden. Das macht in unseren Augen mehr Sinn, als CBD-Händler strafrechtlich zu verfolgen.

Auch scharfe Regelung zum Marketing und zum Sponsoring von Cannabis-Produkten soll es geben, um Missbrauch vordergründlich bei Jugendlichen und Schwangeren zu verhindern. Auch da stimmen wir von CannaTrust zu: Cannabis braucht keine Werbung, sondern Aufklärung!

Mit Cannabislegalisierung die Inflation bekämpfen?

Zu guter Letzt profitiert auch die Wirtschaft von einer Freigabe des Genusshanfs. Auch wenn Geld nicht der wichtigste Grund für die Legalisierung ist, kann man den finanziellen Aspekt nicht missachten. Steuereinnahmen von geschätzten 3,4 Milliarden Euro sowie die Schaffung von 27 000 Arbeitsplätzen sind hohe Summen (CannaTrust berichtete), die wieder der Gesellschaft zugute kommen sollten. Dazu gehört bspw., dass die Polizei entlastet würde (geschätzte Einsparung 1,3 Milliarden Euro). Das spart nicht nur Steuergelder, sondern gibt der Polizei auch die Möglichkeit, den Schwarzmarkt zu bekämpfen und den Jugendschutz durchzusetzen.

Das finden wir von CannaTrust besonders wichtig. In letzter Zeit gab es mehrere Gerichtsverfahren gegen Händler, die CBD Produkte verkaufen, die weder berauschend noch gesundheitsschädlich sind. So mussten in Berlin CBD Blüten-Händler vor Gericht und ein CBD-Tofu darf nicht mehr verkauft werden. Es macht mehr Sinn, finanzielle und personelle Mittel gegen echten Drogenhandel einzusetzen. Viele CBD-Händler bekommen Ärger mit den Behörden, weil sie ihre Produkte nicht richtig anmelden. Das ist ein bürokratisches Problem, und kein Drogenhandel.

Marihuana aus Deutschland?

Hanf wird derzeit schon für viele Sachen verwendet: Beton, Batterien, Bier – die Möglichkeiten sind vielfältig. In der Presse gibt es viele Berichte, dass Hanfbauern aus Deutschland sich bereit machen für die Legalisierung. Gerade in der Inflation ist Hanf ein neuer Wirtschaftszweig, der Deutschland helfen kann. Wir von CannaTrust sehen dabei großes Potenzial. Denn Inflation oder nicht: „Grün“ ist in und bleibt für Konsumenten nach wie vor eine Priorität.

Im Gespräch ist dabei auch, ob der Eigenanbau erlaubt werden soll. Wir von CannaTrust sagen: ja! Durch die allgemeine Legalisierung wird auch der Eigenanbau kontrolliert. Der Eigenanbau von Hanfpflanzen gibt Menschen außerdem die Freiheit, eigene Hanfprodukte herzustellen. Auch darum kann sich ein Wirtschaftszweig bilden.

Fazit

Auch wenn der Gesundheitsminister verlautet hat, dass ein Gesetzesentwurf zur Legalisierung von THC-haltigem Cannabis zum Freizeitgebrauch Form annimmt, sind wir von CannaTrust noch skeptisch, dass die Legalisierung bald kommen wird. Es ist nicht absehbar, wie sich der Ukraine-Krieg politisch entwickelt und nach dem Sommer wird die nächste Corona-Welle erwartet.

Es ist allerdings erfreulich zu hören, dass Details der Cannabislegalisierung unter den regierenden Parteien besprochen wurden. Jugendschutz, Kontrolle der Qualität des Marihuanas sowie die Aufklärung zu verantwortungsvollen Konsum hat die Regierung anscheinend im Blick.

Wir von CannaTrust wünschen uns weiterhin, eine unkomplizierte Lösung. Die gesamte Produktionskette vom Anbau bis zum Konsum beim Endkunden sollte unserer Meinung nach legalisiert werden. Nur so können alle von den Vorteilen einer Cannabislegalisierung profitieren.

Quellen:

Über den Autor

Die CannaTrust News-Redaktion ist ein essentieller Bestandteil des Projekts. Das Team recherchiert regelmäßig aktuelle Themen aus der Welt der Cannabinoide und des Cannabis und sorgt dafür, dass sich die User kostenlos über aktuelle Entwicklungen auf dem Markt informieren können. Die News-Redaktion leistet damit einen großen Anteil hinsichtlich des Ziels der Aufklärung bei CannaTrust.