Legalität & Politik

Ist CBD legal?

CBD legal Deutschland
Geschrieben von Dennis Mattern

CBD  – dieses K√ľrzel steht f√ľr Cannabidiol. CBD wird mittels zum Teil aufw√§ndiger Verfahren aus Hanf gewonnen und es dient aufgrund seiner positiven Eigenschaften einer Heilpflanze / Arznei mittlerweile als Alternative und Erg√§nzung zu Arzneien der Schulmedizin.

Da CBD zur Cannabispflanze geh√∂rt und es den psychoaktiven Stoff THC enth√§lt, stellt sich f√ľr viele Interessierte die Frage: Ist CBD legal?

Zun√§chst gleich vorweg: eine endg√ľltige Antwort auf die Frage, ob CBD legal ist, kann dieser Artikel nicht geben. Hier wird man wohl auf eine h√∂chstrichterliche Entscheidung warten m√ľssen. Ob dies letztlich ein deutsches Gericht entscheidet, oder gar der Europ√§ische Gerichtshof sich mit diesem Thema befassen muss, wird man sehen. Das hei√üt aber nicht, dass CBD verboten ist. Es bedeutet, dass bis dahin alle Hersteller versuchen, sich an geltende Gesetze, Richtlinien und Vorgaben zu halten. Innerhalb dieser Rahmenbedingungen ist CBD legal.

Die Gesetzeslage: Ist CBD legal in Deutschland?

Versuchen wir mal die nackten Fakten zusammenzutragen und somit die rechtlichen Rahmenbedingungen f√ľr die CBD Legalit√§t in Deutschland zu ermitteln.

In der Anlage zum Betäubungsmittelgesetz von 2016 findet sich sinngemäß:

  • EU-Zertifiziert: Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis geh√∂renden Pflanzen sind vom Bet√§ubungsmittelgesetz ausgenommen, wenn sie aus dem Anbau in L√§ndern der Europ√§ischen Union mit zertifiziertem Saatgut stammen
  • THC-Gehalt: Wenn der Gehalt an Tetrahydrocannabinol (THC) 0,2 Prozent nicht √ľberstiegen wird und der Verkehr einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschlie√üt.

Man kann nun daraus schließen, dass jedes CBD Produkt legal ist, das garantiert weniger als 0,2% THC beinhaltet, als EU-Nutzhanf produziert wurde und eine ordnungsgemäße Anmeldung besitzt.

5 Richtlinien, wann CBD √Ėl legal ist
5 Richtlinien: Wann ist CBD √Ėl legal?

Dennoch gehen die Beh√∂rden – je nach Bundesland – mittlerweile immer √∂fter gegen CBD Produkte vor. Der Grund daf√ľr ist ein Statement des BVL, welches argumentativ fragw√ľrdig erscheint, und der Novel Food Katalog der EU. Hierzu sp√§ter mehr.

√Ąnderungen zu Cannabidiol (CBD) im BtmG

Die Bundesoptiumstelle (BfArM) √§ndert das Bet√§ubungsmittelgesetz (kurz BtmG) immer, wenn neue Erkenntnisse zum Thema “Cannabis” aufkommen. Dies ist sinnvoll. Zuletzt haben zum Beispiel

  1. die EU-Kommission gesagt: CBD ist kein Betäubungsmittel.
  2. die UN, dass Cannabis keine gefährliche Droge ist.

Folgende wichtige √Ąnderungen im BtmG gab es in den letzten Jahren:

  • 17.07.2020: Die Anlagen des Bet√§ubungsmittelgesetzes wurden an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. 1 synthetisches Cannabinoid wurde als neuer Stoff in die Anlage II des Bet√§ubungsmittelgesetzes aufgenommen.
  • 18.07.2019: Die Anlagen des Bet√§ubungsmittelgesetzes wurden an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. F√ľr 1 Stoff der Anlage I wurde der chemische Name (IUPAC) um andere nicht gesch√ľtzte oder Trivialnamen erg√§nzt. 8 neue Stoffe wurden in die Anlage II des Bet√§ubungsmittelgesetzes aufgenommen. Es handelt sich um 5 Fentanyl-Derivate, 2 synthetische Cannabinoide und 1 synthetisches Opioid.

Heilmittelwerbegesetz: CBD ohne Heilversprechen verkaufen

Wichtig ist jedoch noch das Heilmittelwerbegesetz.

Dieses untersagt dem Verk√§ufer von Nahrungserg√§nzungsmitteln (darunter f√§llt auch CBD) sogenannte “Health Claims” zu machen. Dies soll verhindern, dass an der Not und der Krankheit von Kunden Geld verdient wird, indem eine besonders gute CBD Wirkung versprochen wird.

Darauf muss jeder Verkäufer unbedingt achten. Laut Content-Recht im Internet fällt auch eine externe Kundenbewertung mit Heilaussagen zum Produkt unter das Heilmittelwerbegesetz. Aus diesem Grund gibt es das Bewertungsportal von CannaTrust, das extern und sicher jegliche Bewertung sammeln und veröffentlichen darf.

CBD √Ėl legal in Deutschland kaufen

Diese Frage ist f√ľr die meisten Leser die wichtigste in diesem Text. Ob CBD legal in Deutschland zu erwerben ist, h√§ngt zun√§chst vom Produkt selbst und der Anmeldung ab. Hier ein Ausblick auf einige wichtige Produkte. F√ľr den Verbraucher sollte es grunds√§tzlich wichtig sein, ob das Produkt auch legal angemeldet wurde. Dennoch muss man keine Strafen bef√ľrchten.

Tabelle: Welche CBD Produkte sind legal in Deutschland?

ProduktAnmeldungLegal?
CBD √Ėl / SprayNahrungserg√§nzungsmittelJa
CBD √Ėl / SprayAroma√∂lJa
CBD √Ėl / SprayKosmetikJa
CBD KosmetikKosmetikJa
CBD KapselnNahrungsergänzungsmittelJa
Aroma-KapselnJa
CBD Bl√ľtenDiversez.T.
CBD LiquidRauchersatzmittelJa
CBD f√ľr TiereDiverseJa
Tabelle: Welche CBD Produkte sind legal in Deutschland?

W√§hrend CBD Kosmetika sicherlich in jedem Fall legal sind und CBD √Ėl, sowie auch CBD Kapseln, als Nahrungserg√§nzungsmittel oder CBD Aromaprodukt verkauft werden d√ľrfen, kann es bei CBD Bl√ľten (CBD Gras) zu Problemen kommen. Bis M√§rz 2021 galt dieser als illegal. Laut Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 24.03.21 k√∂nnen CBD Bl√ľten aber unter bestimmten Auflagen durchaus legal an Privatpersonen verkauft werden. Die Fragen “Sind CBD Bl√ľten legal?” oder “Ist CBD Gras legal?” kann man also mit “ja, unter bestimmten Auflagen” beantworten.

CBD legal kaufen – keine Probleme beim Kauf

Ist der THC Gehalt von unter 0,2% eingehalten, dann gibt es auch kein “High”. Nat√ľrlich gibt es fragende Blicke oder mal eine Kontrolle, aber dies ist vielmehr eine Seltenheitsma√ünahme. Inwiefern die Beh√∂rden, die derzeit bei einigen Herstellern und Verk√§ufern CBD-Produkte beschlagnahmen, rechtskonform handeln, bleibt derzeit abzuwarten.

Besonders zu beachten ist auf jeden Fall immer wieder das Heilmittelwerbegesetz. Immer wieder sieht man Hersteller und Verk√§ufer, die beispielsweise auf Ihren Webseiten √ľber die Wirkung ihrer Produkte schreiben. Dies ist schlichtweg illegal.

Wenn dem Verbraucher Versprechungen gemacht werden, dann ist dies h√∂chst unseri√∂s und sollte mit gro√üer Vorsicht behandelt werden. Hier ist der Verbraucher selbst gefordert, darauf zu achten. Seriosit√§t ist sehr wichtig, damit CBD √Ėl legal in Deutschland bleibt.

Sehen Sie sich auch folgenden Artikel an: CBD beim Autofahren legal?

Sind CBD Bl√ľten legal / Ist CBD Rauchen legal?

Am 1.10.2016 ist ein Beschluss des Bundesrates in Kraft getreten, der Cannabidiol in die Arzneimittelverschreibungsverordnung aufnimmt. F√ľr Cannabidiol als Arzneimittel gilt deshalb mittlerweile eine Verschreibungspflicht.

Vor allem beim Verkauf von CBD in Bl√ľtenform, dem sogenannten CBD-Cannabis, gibt es in Deutschland aktuell Probleme.

Ganz frische CBD Razzien (z.B. im April 2019 in M√ľnchen in 8 Gesch√§ften und neun Privatwohnungen [1] und Ende Juni 2019 in Hamburg) zeigen, dass Polizei und Staatsanwaltschaften gegen CBD Bl√ľten zum Teil vehement vorgehen. Das liegt vor allem daran, dass die Rechtslage hinsichtlich dieses “Cannabidiol Cannabis” nicht immer eindeutig ist. So hei√üt es im BtmG, dass CBD legal sei…

‚Äú[…wenn das Cannabis (‚ÄěMarihuana, Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis geh√∂renden Pflanzen‚Äú) aus dem Anbau in L√§ndern der Europ√§ischen Union mit zertifiziertem Saatgut von Sorten stammt(…) oder ihr Gehalt an Tetrahydrocannabinol 0,2 Prozent nicht √ľbersteigt und der Verkehr mit ihnen (ausgenommen der Anbau)ausschlie√ülich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschlie√üen ‚Ķ‚ÄĚ

Der wichtige Punkt ist hier, dass der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen sein muss. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ist dies bei CBD Bl√ľten jedoch nicht gegeben, da es theoretisch m√∂glich w√§re, durch Extraktionsverfahren das in CBD Bl√ľten zu geringen Anteilen enthaltene THC zu extrahieren. Dass dies wirtschaftlich vollkommen unsinnig und sehr unrealistisch ist, ist dabei irrelevant.

Am 24.03.2021 entschied das BGH in Leipzig aber, dass jeweils gepr√ľft werden m√ľsse, ob hier seitens der Verk√§ufer ein Vorsatz vorliegt. Wenn dies nicht der Fall ist, sind CBD Bl√ľten legal und k√∂nnen daher durchaus auf legalem Wege an Privatpersonen verkauft werden.

Cannabidiol als Nahrungserzgänzungsmittel

Cannabidiol kann jedoch problemlos als Nahrungserg√§nzungsmittel verkauft werden. Dies ist bisher legal, denn bei anderen Stoffen, wie z.B. Vitamin C oder Zink, die beide ebenfalls in der Arzneimittelverschreibungsverordnung aufgef√ľhrt sind, gibt es ebenfalls diese M√∂glichkeit. Aus diesem Grund wird beispielsweise CBD √Ėl in Deutschland derzeit in den meisten F√§llen als Nahrungserg√§nzungsmittel angemeldet.

Auch wenn die Aufnahme von CBD in den Novel Food Katalog der EU in diesem Bereich in Zukunft zu Problemen f√ľhren k√∂nnte, bleiben bindende Gesetze nach wie vor aus. Hier kann also nur gehofft werden, dass CBD als Nahrungserg√§nzungsmittel ein f√ľr alle Mal reguliert wird.

CBD Aromaprodukte – Legale CBD Tropfen?

Inzwischen verkaufen findige Händler CBD-Gras und andere Cannabidiol Produkte auch gerne als Urprodukt oder Aromastoff (mit dem Hinweis, nicht zum Verzehr geeignet).

Auf diese Art und Weise umgeht man die Novel Food Verordnung, da Aromaprodukte nicht zur Einnahme geeignet sind und dementsprechend auch kein “Food” sein k√∂nnen. Zudem entzieht man sich in √Ėsterreich dem Verbot von CBD als Nahrungserg√§nzungsmittel. Dies ist ein weiteres Beispiel, wie sich Hersteller von Cannabidiol Produkten derzeit Schlupfl√∂cher suchen m√ľssen, weil CBD bisher nicht ganzheitlich und eindeutig reguliert ist.

Sind CBD Liquids legal?

Bislang waren CBD Vape Produkte vom deutschen Tabakproduktegesetzt ausgenommen. Somit war Werbung erlaubt. Seit dem 1. Januar 2021 hat sich das geändert. (Beschluss vom 02. Juli 2020).

Neben den umfassenden Werbeverboten gilt dann dieselben Meldepflichten wie f√ľr Tabakproduzenten und -h√§ndler. Demnach sind die Hersteller von CBD Vapes und Liquids verpflichtet, die Beh√∂rden √ľber den Inhalt, den Herstellungsprozess und andere Details ihres Produktes zu informieren.

Ist CBD eine Droge?

Die Frage “Ist CBD legal” wurde nun also gekl√§rt. Auch auf die Frage, ob Cannabidiol eine Droge ist, kann man eine klare Antwort geben. CBD ist nicht psychoaktiv und damit auch keine Droge. Vielmehr ist es ein neuroprotektiver Gegenpart zum THC und wirkt beruhigend.

Da allerdings auch in Nutzhanf, aus dem CBD gewonnen wird, kleinste Mengen THC erlaubt sind, kann eine zu gro√üe Verzehrmenge von Hanfprodukten (√Ėle, etc.) oder auch CBD Produkten theoretisch zu einem Rausch f√ľhren. So argumentieren zumindest einige Staatsanwaltschaften. Das ehemalige Bundesinstitut f√ľr Verbraucherschutz und Veterin√§rmedizin (BgVV) hat im Jahr 2000 Richtwerte f√ľr maximale őĒ9-THCGehalte herausgegeben.

Richtwerte f√ľr den THC-Gehalt in CBD √Ėl und co.

Dies sind:

  • 5 ¬Ķg/kg (0,005 mg/kg) f√ľr nicht alkoholische und alkoholische Getr√§nke
  • 5000 ¬Ķg/kg (5 mg/kg) f√ľr Speise√∂le
  • 150 ¬Ķg/kg (0,150 mg/kg) f√ľr alle anderen Lebensmittel [3]

Bei Einhaltung dieser Richtwerte ist nicht mit einer psychoaktiven Wirkung zu rechnen.

Unser Tipp: Achten Sie auf m√∂glichst reine CBD Produkte, um nicht unwissentlich und ungewollt THC zu konsumieren. Laborergebnisse kann man daf√ľr beim Hersteller anfordern.

Problematik: CBD als Novel Food

Das Bundesamt f√ľr Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat sich zu einem Statement bez√ľglich der Verkehrsf√§higkeit von CBD √Ėl hinrei√üen lassen. (Hier zum Nachlesen). Das Schreiben hat inhaltlich viele argumentative Fehler und ist schlichtweg eine Fehleinsch√§tzung. Uns sind deshalb Klagen bekannt, die gegen dieses Schreiben vorgehen.

Novel Food Katalog: Cannabinoide und Extrakte sind enthalten

Leider berufen sich manche Behörden auf dieses Schreiben und machen in Kombination mit der Berufung auf den Novel Food Katalog der EU den Herstellern Schwierigkeiten.

Nachdem der Novel Food Katalog in den letzten Monaten auf mysteri√∂se Weise dreimal versch√§rft wurde, stehen jetzt alle Cannabinoide bzw. Extrakte der Cannabispflanze drin. Dies hei√üt, dass auch CBD ein neuartiges Lebensmittel sei, welches vor dem 15. Mai 1997 noch nie benutzt worden ist.

Das ist nat√ľrlich eine Frechheit! De facto kann man daran erst mal aber nichts √§ndern und so m√ľssen die Hersteller innerhalb dieser Spielr√§ume handeln. Wichtig ist dabei zu sagen, dass der Novel Food Katalog eine Richtlinie ist und nicht bindend f√ľr die Mitgliedstaaten. Diese m√ľssen selber ein Gesetz dazu entwerfen.

Update: Wir von CannaTrust bem√ľhen uns um eine neue Einordnung von CBD-haltigen Produkte und sind daher seit Anfang dieses Jahres im Austausch mit dem BVL.

Wir haben den Eindruck gewonnen, dass das BVL bei Vorlage entsprechender Nachweise gerne bereit ist, die Einordnung als Novel Food zu revidieren. Entsprechende Belege zusammenzutragen ist bisher jedoch nicht gelungen. Hier m√∂chte CannaTrust ansetzen und bittet daher um Mithilfe: Wer Belege f√ľr eine Verwendung im Zeitraum 1996/1997 besitzt, sendet diese bitte an info@cannatrust.eu. CannaTrust wird alle Verwendungsnachweise zusammentragen und in den Dialog mit dem BVL einbringen, um eine Verbesserung der Rechtssituation f√ľr die Branche zu erreichen.

Lebensmittelbehörden gehen gegen CBD als NEM vor

Leider ist es so, dass CBD in Nahrungsergänzungsmitteln in Deutschland von Behörden angegangen werden. Gerade im Jahr 2020 war das Novel Food ein großes Thema.

Lebensmittelbeh√∂rden haben CBD √Ėle vom Markt genommen und mit einem Verkaufsstopp belegt. Grund: Es sei ein Novel Food.

Insofern ist CBD als NEM legal, aber man muss mit vielen Diskussionen und Anwaltskosten rechnen.

Viele Unternehmen verkaufen die √Ėle deshalb als Aroma√∂le oder Kosmetika, was rechtskonform ist. Diese Produkte sind kein novel food.

Wann ist CBD legal?

  • weniger als 0,2% THC
  • hergestellt aus EU-zertifiziertem Nutzhanf
  • offizielle Anmeldung des Produktes bei Beh√∂rden als Nahrungserg√§nzungsmittel, Aroma√∂l etc.
  • kein Verkauf mit Heilversprechen und Verkauf nur an Vollj√§hrige

Häufige Fragen zur CBD Legalität

  1. Ist CBD legal in Deutschland?

    Ja. CBD ist kein Arzneimittel und keine Droge. Es ist freiverkäuflich, kann auch verschrieben werden. In der Regel wird es in allen gängigen Verkaufskanälen angeboten. Achten muss man aber auf den THC-Gehalt. THC ist in Deutschland nur bedingt legal.

  2. Ist CBD √Ėl legal?

    Ja. Ein Verbraucher braucht hier keine Angst haben. CBD √Ėl ist legal, wenn der THC-Gehalt unter 0,2% betr√§gt, kein Heilversprechen gegeben wird und eine ordnungsgem√§√üe Anmeldung des Produktes vorhanden ist.

  3. Ist CBD eine Droge?

    Nein. CBD wirkt nicht psychoaktiv und ist legal in Deutschland. Lediglich ein kleiner Bestandteil des √Ėls, THC, ist illegal in Deutschland. Deswegen gibt es Richtwerte (THC) f√ľr die CBD Produkte, die in Deutschland legal verkauft werden.

[1] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/hanf-razzia-cannabis-polizei-1.4433157

[3] https://www.bfr.bund.de/de/presseinformation/2000/07/bgvv_empfiehlt_richtwerte_fuer_thc__tetrahydrocannabinol__in_hanfhaltigen_lebensmitteln-884.html

Weitere Quellen

http://eiha.org/media/2019/03/19-03-12_PAFF_WG_EIHA_Final_small.pdf

https://en.wikipedia.org/wiki/EC_Regulation_1223/2009_on_cosmetics

http://eiha.org/media/2019/01/19-01-14-press_release_EIHA-novelfoods.pdf

Bei der Einnahme von cannabinoidhaltigen Produkten kann es unter Umständen zu Wechselwirkungen mit verschiedenen Medikamenten kommen. Sollten Sie selbst Medikamente einnehmen, dann so ist der Einsatz von CBD und anderen Cannabinoiden vorher mit dem behandelnden Arzt abzusprechen.

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√úber den Autor

Dennis Mattern

Dennis Mattern

Dennis ist ein essenzieller Bestandteil des CannaTrust-Teams. Er ist seit Tag 1 beim Projekt dabei und ist seines Zeichens COO und Account Manager bei CannaTrust. Mit CBD und anderen Cannabinoiden hat er selbst schon zahlreiche Erfahrungen gesammelt. Vor allem aber in seiner Familie nutzen mehrere Personen CBD regelmäßig gegen ihre chronischen Erkrankungen.