Ist CBD legal?

CBD legal Deutschland

CBD  – dieses Kürzel steht für Cannabidiol. CBD wird mittels zum Teil aufwändiger Verfahren aus Hanf gewonnen und es dient aufgrund seiner positiven Eigenschaften einer Heilpflanze / Arznei mittlerweile als Alternative und Ergänzung zu Arzneien der Schulmedizin.

Da CBD zur Cannabispflanze gehört und es den psychoaktiven Stoff THC enthält, stellt sich für viele Interessierte die Frage: Ist CBD legal?

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Die Gesetzeslage: Ist CBD legal in Deutschland?

Zunächst gleich vorweg: eine endgültige Antwort auf die Frage, ob CBD legal ist, kann dieser Artikel nicht geben. Hier wird man wohl auf eine höchstrichterliche Entscheidung warten müssen. Ob dies letztlich ein deutsches Gericht entscheidet, oder gar der Europäische Gerichtshof sich mit diesem Thema befassen muss, wird man sehen. Das heißt aber nicht, dass CBD verboten ist. Es bedeutet, dass bis dahin alle Hersteller versuchen, sich an geltende Gesetze, Richtlinien und Vorgaben zu halten. Innerhalb dieser Rahmenbedingungen ist CBD legal.

Versuchen wir mal die nackten Fakten zusammenzutragen und somit die rechtlichen Rahmenbedingungen für die CBD Legalität in Deutschland zu ermitteln.

In der Anlage zum Betäubungsmittelgesetz von 2016 findet sich sinngemäß:

  • EU-Zertifiziert: Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen sind vom Betäubungsmittelgesetz ausgenommen, wenn sie aus dem Anbau in Ländern der Europäischen Union mit zertifiziertem Saatgut stammen
  • THC-Gehalt: Wenn der Gehalt an Tetrahydrocannabinol (THC) 0,2 Prozent nicht überstiegen wird und der Verkehr einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließt.

Man kann nun daraus schließen, dass jedes CBD Produkt legal ist, das garantiert weniger als 0,2% THC beinhaltet, als EU-Nutzhanf produziert wurde und eine ordnungsgemäße Anmeldung besitzt.

Legalität CBD-Öl

5 Richtlinien: Wann ist CBD Öl legal?

Dennoch gehen die Behörden – je nach Bundesland – mittlerweile immer öfter gegen CBD Produkte vor. Der Grund dafür ist ein Statement des BVL, welches argumentativ fragwürdig erscheint, und der Novel Food Katalog der EU. Hierzu später mehr.

Änderungen zu Cannabidiol (CBD) im BtmG

Die Bundesoptiumstelle (BfArM) ändert das Betäubungsmittelgesetz (kurz BtmG) immer, wenn neue Erkenntnisse zum Thema “Cannabis” aufkommen. Dies ist sinnvoll. Zuletzt haben zum Beispiel

  1. die EU-Kommission gesagt: CBD ist kein Betäubungsmittel.
  2. die UN, dass Cannabis keine gefährliche Droge ist.

Folgende wichtige Änderungen im BtmG gab es in den letzten Jahren:

  • 17.07.2020: Die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes wurden an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. 1 synthetisches Cannabinoid wurde als neuer Stoff in die Anlage II des Betäubungsmittelgesetzes aufgenommen.
  • 18.07.2019: Die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes wurden an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. Für 1 Stoff der Anlage I wurde der chemische Name (IUPAC) um andere nicht geschützte oder Trivialnamen ergänzt. 8 neue Stoffe wurden in die Anlage II des Betäubungsmittelgesetzes aufgenommen. Es handelt sich um 5 Fentanyl-Derivate, 2 synthetische Cannabinoide und 1 synthetisches Opioid.

Heilmittelwerbegesetz: CBD ohne Heilversprechen verkaufen

Wichtig ist jedoch noch das Heilmittelwerbegesetz.

Dieses untersagt dem Verkäufer von Nahrungsergänzungsmitteln (darunter fällt auch CBD) sogenannte “Health Claims” zu machen. Dies soll verhindern, dass an der Not und der Krankheit von Kunden Geld verdient wird, indem eine besonders gute CBD Wirkung versprochen wird.

Darauf muss jeder Verkäufer unbedingt achten. Laut Content-Recht im Internet fällt auch eine externe Kundenbewertung mit Heilaussagen zum Produkt unter das Heilmittelwerbegesetz. Aus diesem Grund gibt es das Bewertungsportal von CannaTrust, das extern und sicher jegliche Bewertung sammeln und veröffentlichen darf.

CBD Öl legal in Deutschland kaufen

Diese Frage ist für die meisten Leser die wichtigste in diesem Text. Ob CBD legal in Deutschland zu erwerben ist, hängt zunächst vom Produkt selbst und der Anmeldung ab. Hier ein Ausblick auf einige wichtige Produkte. Für den Verbraucher sollte es grundsätzlich wichtig sein, ob das Produkt auch legal angemeldet wurde. Dennoch muss man keine Strafen befürchten.

Tabelle: Welche CBD Produkte sind legal in Deutschland?

Tabelle: Welche CBD Produkte sind legal in Deutschland?
Produkt Anmeldung Legal?
CBD Öl / Spray Nahrungsergänzungsmittel Ja
CBD Öl / Spray Aromaöl Ja
CBD Öl / Spray Kosmetik Ja
CBD Kosmetik Kosmetik Ja
CBD Kapseln Nahrungsergänzungsmittel Ja
Aroma-Kapseln Ja
CBD Blüten Diverse z.T.
CBD Liquid Rauchersatzmittel Ja
CBD für Tiere Diverse Ja

Während CBD Kosmetika sicherlich in jedem Fall legal sind und CBD Öl, sowie auch CBD Kapseln, als Nahrungsergänzungsmittel oder CBD Aromaprodukt verkauft werden dürfen, kann es bei CBD Blüten (CBD Gras) zu Problemen kommen. Bis März 2021 galt dieser als illegal. Laut Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 24.03.21 können CBD Blüten aber unter bestimmten Auflagen durchaus legal an Privatpersonen verkauft werden. Die Fragen “Sind CBD Blüten legal?” oder “Ist CBD Gras legal?” kann man also mit “ja, unter bestimmten Auflagen” beantworten.

Erfahren Sie mehr über CBD Produkte

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CBD legal kaufen – keine Probleme beim Kauf

Ist der THC Gehalt von unter 0,2% eingehalten, dann gibt es auch kein “High”. Natürlich gibt es fragende Blicke oder mal eine Kontrolle, aber dies ist vielmehr eine Seltenheitsmaßnahme. Inwiefern die Behörden, die derzeit bei einigen Herstellern und Verkäufern CBD-Produkte beschlagnahmen, rechtskonform handeln, bleibt derzeit abzuwarten.

Besonders zu beachten ist auf jeden Fall immer wieder das Heilmittelwerbegesetz. Immer wieder sieht man Hersteller und Verkäufer, die beispielsweise auf Ihren Webseiten über die Wirkung ihrer Produkte schreiben. Dies ist schlichtweg illegal.

Wenn dem Verbraucher Versprechungen gemacht werden, dann ist dies höchst unseriös und sollte mit großer Vorsicht behandelt werden. Hier ist der Verbraucher selbst gefordert, darauf zu achten. Seriosität ist sehr wichtig, damit CBD Öl legal in Deutschland bleibt.

Sehen Sie sich auch folgenden Artikel an: CBD beim Autofahren legal?

Sind CBD Blüten legal / Ist CBD Rauchen legal?

Am 1.10.2016 ist ein Beschluss des Bundesrates in Kraft getreten, der Cannabidiol in die Arzneimittelverschreibungsverordnung aufnimmt. Für Cannabidiol als Arzneimittel gilt deshalb mittlerweile eine Verschreibungspflicht.

Vor allem beim Verkauf von CBD in Blütenform, dem sogenannten CBD-Cannabis, gibt es in Deutschland aktuell Probleme.

Ganz frische CBD Razzien (z.B. im April 2019 in München in 8 Geschäften und neun Privatwohnungen [1] und Ende Juni 2019 in Hamburg) zeigen, dass Polizei und Staatsanwaltschaften gegen CBD Blüten zum Teil vehement vorgehen. Das liegt vor allem daran, dass die Rechtslage hinsichtlich dieses “Cannabidiol Cannabis” nicht immer eindeutig ist. So heißt es im BtmG, dass CBD legal sei…

“[…wenn das Cannabis („Marihuana, Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen“) aus dem Anbau in Ländern der Europäischen Union mit zertifiziertem Saatgut von Sorten stammt(…) oder ihr Gehalt an Tetrahydrocannabinol 0,2 Prozent nicht übersteigt und der Verkehr mit ihnen (ausgenommen der Anbau)ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen …”

Der wichtige Punkt ist hier, dass der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen sein muss. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ist dies bei CBD Blüten jedoch nicht gegeben, da es theoretisch möglich wäre, durch Extraktionsverfahren das in CBD Blüten zu geringen Anteilen enthaltene THC zu extrahieren. Dass dies wirtschaftlich vollkommen unsinnig und sehr unrealistisch ist, ist dabei irrelevant.

Am 24.03.2021 entschied das BGH in Leipzig aber, dass jeweils geprüft werden müsse, ob hier seitens der Verkäufer ein Vorsatz vorliegt. Wenn dies nicht der Fall ist, sind CBD Blüten legal und können daher durchaus auf legalem Wege an Privatpersonen verkauft werden.

Cannabidiol als Nahrungserzgänzungsmittel

Cannabidiol kann jedoch problemlos als Nahrungsergänzungsmittel verkauft werden. Dies ist bisher legal, denn bei anderen Stoffen, wie z.B. Vitamin C oder Zink, die beide ebenfalls in der Arzneimittelverschreibungsverordnung aufgeführt sind, gibt es ebenfalls diese Möglichkeit. Aus diesem Grund wird beispielsweise CBD Öl in Deutschland derzeit in den meisten Fällen als Nahrungsergänzungsmittel angemeldet.

Auch wenn die Aufnahme von CBD in den Novel Food Katalog der EU in diesem Bereich in Zukunft zu Problemen führen könnte, bleiben bindende Gesetze nach wie vor aus. Hier kann also nur gehofft werden, dass CBD als Nahrungsergänzungsmittel ein für alle Mal reguliert wird.

CBD Aromaprodukte – Legale CBD Tropfen?

Inzwischen verkaufen findige Händler CBD-Gras und andere Cannabidiol Produkte auch gerne als Urprodukt oder Aromastoff (mit dem Hinweis, nicht zum Verzehr geeignet).

Auf diese Art und Weise umgeht man die Novel Food Verordnung, da Aromaprodukte nicht zur Einnahme geeignet sind und dementsprechend auch kein “Food” sein können. Zudem entzieht man sich in Österreich dem Verbot von CBD als Nahrungsergänzungsmittel. Dies ist ein weiteres Beispiel, wie sich Hersteller von Cannabidiol Produkten derzeit Schlupflöcher suchen müssen, weil CBD bisher nicht ganzheitlich und eindeutig reguliert ist.

Sind CBD Liquids legal?

Bislang waren CBD Vape Produkte vom deutschen Tabakproduktegesetzt ausgenommen. Somit war Werbung erlaubt. Seit dem 1. Januar 2021 hat sich das geändert. (Beschluss vom 02. Juli 2020).

Neben den umfassenden Werbeverboten gilt dann dieselben Meldepflichten wie für Tabakproduzenten und -händler. Demnach sind die Hersteller von CBD Vapes und Liquids verpflichtet, die Behörden über den Inhalt, den Herstellungsprozess und andere Details ihres Produktes zu informieren.

Ist CBD eine Droge?

Die Frage “Ist CBD legal” wurde nun also geklärt. Auch auf die Frage, ob Cannabidiol eine Droge ist, kann man eine klare Antwort geben. CBD ist nicht psychoaktiv und damit auch keine Droge. Vielmehr ist es ein neuroprotektiver Gegenpart zum THC und wirkt beruhigend.

Da allerdings auch in Nutzhanf, aus dem CBD gewonnen wird, kleinste Mengen THC erlaubt sind, kann eine zu große Verzehrmenge von Hanfprodukten (Öle, etc.) oder auch CBD Produkten theoretisch zu einem Rausch führen. So argumentieren zumindest einige Staatsanwaltschaften. Das ehemalige Bundesinstitut für Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) hat im Jahr 2000 Richtwerte für maximale Δ9-THCGehalte herausgegeben.

Richtwerte für den THC-Gehalt in CBD Öl und co.

Dies sind:

  • 5 µg/kg (0,005 mg/kg) für nicht alkoholische und alkoholische Getränke
  • 5000 µg/kg (5 mg/kg) für Speiseöle
  • 150 µg/kg (0,150 mg/kg) für alle anderen Lebensmittel [3]

Bei Einhaltung dieser Richtwerte ist nicht mit einer psychoaktiven Wirkung zu rechnen.

Unser Tipp: Achten Sie auf möglichst reine CBD Produkte, um nicht unwissentlich und ungewollt THC zu konsumieren. Laborergebnisse kann man dafür beim Hersteller anfordern.

Problematik: CBD als Novel Food

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat sich zu einem Statement bezüglich der Verkehrsfähigkeit von CBD Öl hinreißen lassen. (Hier zum Nachlesen). Das Schreiben hat inhaltlich viele argumentative Fehler und ist schlichtweg eine Fehleinschätzung. Uns sind deshalb Klagen bekannt, die gegen dieses Schreiben vorgehen.

Novel Food Katalog: Cannabinoide und Extrakte sind enthalten

Leider berufen sich manche Behörden auf dieses Schreiben und machen in Kombination mit der Berufung auf den Novel Food Katalog der EU den Herstellern Schwierigkeiten.

Nachdem der Novel Food Katalog in den letzten Monaten auf mysteriöse Weise dreimal verschärft wurde, stehen jetzt alle Cannabinoide bzw. Extrakte der Cannabispflanze drin. Dies heißt, dass auch CBD ein neuartiges Lebensmittel sei, welches vor dem 15. Mai 1997 noch nie benutzt worden ist.

Das ist natürlich eine Frechheit! De facto kann man daran erst mal aber nichts ändern und so müssen die Hersteller innerhalb dieser Spielräume handeln. Wichtig ist dabei zu sagen, dass der Novel Food Katalog eine Richtlinie ist und nicht bindend für die Mitgliedstaaten. Diese müssen selber ein Gesetz dazu entwerfen.

Update: Wir von CannaTrust bemühen uns um eine neue Einordnung von CBD-haltigen Produkte und sind daher seit Anfang dieses Jahres im Austausch mit dem BVL.

Wir haben den Eindruck gewonnen, dass das BVL bei Vorlage entsprechender Nachweise gerne bereit ist, die Einordnung als Novel Food zu revidieren. Entsprechende Belege zusammenzutragen ist bisher jedoch nicht gelungen. Hier möchte CannaTrust ansetzen und bittet daher um Mithilfe: Wer Belege für eine Verwendung im Zeitraum 1996/1997 besitzt, sendet diese bitte an info@cannatrust.eu. CannaTrust wird alle Verwendungsnachweise zusammentragen und in den Dialog mit dem BVL einbringen, um eine Verbesserung der Rechtssituation für die Branche zu erreichen.

Lebensmittelbehörden gehen gegen CBD als NEM vor

Leider ist es so, dass CBD in Nahrungsergänzungsmitteln in Deutschland von Behörden angegangen werden. Gerade im Jahr 2020 war das Novel Food ein großes Thema.

Lebensmittelbehörden haben CBD Öle vom Markt genommen und mit einem Verkaufsstopp belegt. Grund: Es sei ein Novel Food.

Insofern ist CBD als NEM legal, aber man muss mit vielen Diskussionen und Anwaltskosten rechnen.

Viele Unternehmen verkaufen die Öle deshalb als Aromaöle oder Kosmetika, was rechtskonform ist. Diese Produkte sind kein novel food.

HÄUFIGE FRAGEN ZUr Legalität von CBD

Ist CBD legal in Deutschland?

Ja. CBD ist kein Arzneimittel und keine Droge. Es ist freiverkäuflich, kann auch verschrieben werden. In der Regel wird es in allen gängigen Verkaufskanälen angeboten. Achten muss man aber auf den THC-Gehalt. THC ist in Deutschland nur bedingt legal.

Ist CBD Öl legal?

Ja. Ein Verbraucher braucht hier keine Angst haben. CBD Öl ist legal, wenn der THC-Gehalt unter 0,2% beträgt, kein Heilversprechen gegeben wird und eine ordnungsgemäße Anmeldung des Produktes vorhanden ist.

Ist CBD eine Droge?

Nein. CBD wirkt nicht psychoaktiv und ist legal in Deutschland. Lediglich ein kleiner Bestandteil des Öls, THC, ist illegal in Deutschland. Deswegen gibt es Richtwerte (THC) für die CBD Produkte, die in Deutschland legal verkauft werden.

[1] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/hanf-razzia-cannabis-polizei-1.4433157

[3] https://www.bfr.bund.de/de/presseinformation/2000/07/bgvv_empfiehlt_richtwerte_fuer_thc__tetrahydrocannabinol__in_hanfhaltigen_lebensmitteln-884.html

Weitere Quellen

http://eiha.org/media/2019/03/19-03-12_PAFF_WG_EIHA_Final_small.pdf

https://en.wikipedia.org/wiki/EC_Regulation_1223/2009_on_cosmetics

http://eiha.org/media/2019/01/19-01-14-press_release_EIHA-novelfoods.pdf

Bei der Einnahme von cannabinoidhaltigen Produkten kann es unter Umständen zu Wechselwirkungen mit verschiedenen Medikamenten kommen. Sollten Sie selbst Medikamente einnehmen, dann so ist der Einsatz von CBD und anderen Cannabinoiden vorher mit dem behandelnden Arzt abzusprechen.

Über den Autor

Dennis ist ein essenzieller Bestandteil des CannaTrust-Teams. Er ist seit Tag 1 beim Projekt dabei und ist seines Zeichens COO und Account Manager bei CannaTrust. Mit CBD und anderen Cannabinoiden hat er selbst schon zahlreiche Erfahrungen gesammelt. Vor allem aber in seiner Familie nutzen mehrere Personen CBD regelmäßig gegen ihre chronischen Erkrankungen.